Der türkische Abgeordnete Mustafa Yeneroğlu (AK Partei) hat Strafanzeige wegen einer Morddrohung gegen ihn gestellt. Ein PKK-Anhänger hatte ihm auf Twitter gedroht, ihn umzubringen.
Augenscheinlich bestärkt von der Tatsache, ungestraft Propaganda für die auch in Deutschland als Terrororganisation eingestufte PKK betreiben zu können, hat ein mutmaßlicher PKK-Anhänger eine Morddrohung gegen Mustafa Yeneroğlu (AK Partei), Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses der Großen Nationalversammlung der Türkei, ausgesprochen. Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter beschimpfte der Nutzer mit dem Synonym “PKKURDISTAN” den Abgeordneten (Sonntagnacht, 4.9.16) und schrieb in türkischer Sprache, dass er ihn umbringen werde.
Mustafa Yeneroğlu hat daraufhin an diesem Montag Strafanzeige gegen die Person gestellt sowohl bei der Staatsanwaltschaft Hamburg als auch bei der Staatsanwaltschaft Köln. “Deutschland wird immer hemmungsloser von der PKK und ihren Ersatzorganisationen als Plattform für ihre Propaganda genutzt. Sogar der Vorsitzende der im Bundestag vertretenen Linkspartei, Bernd Riexinger, ließ sich bei der PKK-Demo in Köln von den Veranstaltern einspannen und war einer der Redner auf der Bühne”, erklärt Yeneroğlu.
Der AK-Partei-Abgeordnete erwartet “von den aufrichtigen Gegnern des Terrors ein klares Zeichen der Solidarität und Anteilnahme”. Er ruft auch die Medien auf, “ihre Form der Berichterstattung in puncto PKK-Terror – auch vor dem Hintergrund der Drohkulisse die durch deren Vertreter und Sympathisanten in Deutschland gegen ihre Kritiker aufgebaut wird -, kritisch auf den Prüfstand zu stellen.”
Besonders von dem Vorsitzenden der Linkspartei erwartet Yeneroğlu eine “unmissverständliche Verurteilung” der gegen ihn ausgesprochenen Morddrohung. “Ich rufe Bernd Riexinger auf, sich mit dem wahren Charakter der von ihm hofierten Terrororganisation kritisch auseinanderzusetzen”, erklärt Yeneroğlu.
Yeneroğlu abschließend: “Selbstverständlich lasse ich mich von diesen feigen Angriffen auf meine Person nicht einschüchtern und werde auch in Zukunft regelmäßig mein zweites Heimatland Deutschland besuchen. Es ist Aufgabe der Polizei, ausreichende Vorsorgemaßnahmen für meine Sicherheit zu ergreifen.”
Link zum Tweet mit Screenshots: https://twitter.com/myeneroglu/status/772523128367017984