“Die Tragödie von Solingen zeigt auf, welch große Gefahr Fremdenfeindlichkeit und Rassismus für das Menschenleben darstellt. Heute ist die Bedrohung durch Rassismus größer als je zuvor”, so Mustafa Yeneroğlu (AK Partei), Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses der Großen Nationalversammlung der Türkei. Heute vor 23 Jahren (29. Mai 1993) wurde das Haus der türkischstämmigen Familie Genç im nordrhein-westfälischen Solingen in Brand gesetzt. Fünf Mitglieder der Großfamilie Genç wurden Opfer einer rassistischen Tat. Mustafa Yeneroğlu weiter:
“Der 29. Mai 1993 ist ein bitterer Tag für Deutschland. Das Haus der Familie Genç wurde durch Rechtsextremisten in Flammen gesetzt, fünf Menschen kamen dabei ums Leben. Ich trauere mit der Familie Genç. Diese Tragödie zeigt auf, dass Fremdenfeindlichkeit und Fremdenhass eine große Gefahr für jede multikulturelle Gesellschaft darstellen kann.
Gegenwärtig steigen in Deutschland Anschläge auf Wohnhäuser, Flüchtlingsunterkünfte oder Moscheen. Diese Entwicklung verdeutlicht die steigende Bedrohung durch Rassismus. Zudem legt sie dar, dass Deutschland im Kampf gegen den Rassismus noch viel tun muss. Um Rassismus wirkungsvoll zu bekämpfen, müssen zunächst einmal die Täter gefasst und und zur Rechenschaft gezogen werden. Die Aufklärungsquote nach fremdenfeindlichen Taten ist aber nach wie vor viel zu klein.
Die laufenden Ermittlungen im sogenannten NSU-Komplex verdeutlichen die Aufarbeitung rassistisch motivierter Straftaten eindrucksvoll. Auch Jahre nach Bekanntwerden der beispiellosen Mordserie sind Justiz und Sicherheitsbehörden von einer umfassenden Aufklärung meilenweit entfernt. Vielmehr drängt sich an vielen Stellen sogar der Verdacht auf, dass umfassende Aufklärung gar nicht gewollt ist. Das gibt rassistischen Umtrieben Rückenwind und ist brandgefährlich.
In diesem Kontext beobachten wir den Aufstieg der rechtspopulistischen Partei Alternative für Deutschland mit Besorgnis. Bleibt zu hoffen, dass der Zuspruch für die AfD zu keiner Bedrohung für die Migranten in Deutschland wird. Lichtblick sind die vielen Menschen und Initiativen, die sich aktiv gegen den wachsenden Rassismus stellen. Ihnen gilt mein Dank an diesem Tag.”