“Die Auslassung von Bundesjustizminister Heiko Maas sind nicht nachvollziehbar, kontraproduktiv und nicht akzeptabel”, so Mustafa Yeneroğlu (AK Partei), Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses der Großen Nationalversammlung der Türkei anlässlich eines Gastbeitrages von Bundesjustizminister Heiko Maas für “Spiegel Online”. Darin schreibt Maas über die AfD: “das sind Brüder im Geiste von Wladimir Putin, Donald Trump und Recep Tayyip Erdogan: nationalistisch, autoritär und frauenfeindlich.” Yeneroğlu weiter:

“Warum Bundesjustizminister Heiko Maas sich anlass- und leider auch anstandslos zu so einem Vergleich hinreisen lässt, bleibt sein Geheimnis. Klar ist aber, dass dieser Vergleich gewaltig hinkt, kontraproduktiv und inakzeptabel ist. Auch schmälert er dadurch nicht nur seinen sonst guten Kommentar über die AfD, sondern er haut genau in dieselbe Kerbe wie die AfD.

Maas blendet damit komplett aus, dass es Erdoğan war, der Rechte von ethnischen und religiösen Minderheiten in der Türkei massiv gestärkt hat, die beispiellos sind in der Geschichte der Reupublik Türkei. Ihn als nationalistisch zu bezeichnen, erscheint vor diesem Hintergrund als ziemlich gewagt. Auch ist es der türkische Staatspräsident, der sich vehement für mehr gesellschaftliche Teilhabe von Frauen in der Türkei einsetzt. Auch ein Blick in die türkische Nationalversammlung zeigt ein ganz anderes Bild, wie Maas es zeichnet. Erst mit dem erstmaligen Einzug der AK Partei in die türkische Nationalversammlung ist der Frauenanteil massiv angestiegen.

Maas hat sich offenbar von der Welle der Erdoğan-Kritik treiben und sich zu dieser tiefst unglücklichen Aussage verleiten lassen. Das ist mehr als bedauerlich. Gerade von einem Justizminister erwartet man, dass er auf seine Wortwahl achtet und sie mit bedacht wählt– auch im Hinblick auf die bilateralen Beziehungen in dieser schwierigen Zeit voller gemeinsamer Herausforderungen.”

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