“Wir wurden Zeugen, wie in der Türkei unbewaffnete, aber unendlich mutige Menschen Geschichte geschrieben haben”, erklärt Mustafa Yeneroğlu (AK Partei), Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses der Großen Nationalversammlung der Türkei, anlässlich des vereitelten Putschversuchs in der Türkei. Teile des Militärs haben in der Nacht von Freitag (15. Juli 2016) auf Samstag versucht, die Macht an sich zu reißen. Yeneroğlu weiter:

“Das türkische Volk hat Unglaubliches geleistet und seinen natürlichen Anspruch als Souverän aller Staatsgewalt heldenhaft verteidigt. In einem beispiellosen Akt der Solidarität haben sich Millionen im ganzen Land ohne Rücksicht auf das eigene Leben auf die Straße begeben, sie haben sich vor die Panzer gelegt, die Tore der Kasernen versperrt und letztlich die Putschisten zurückgedrängt. Wir wurden Zeugen, wie Frauen und Männer, Jugendliche und Ältere mit vereinten Kräften Geschichte geschrieben haben. Ihr Aufbäumen wird in die Geschichtsbücher eingehen als Sieg der Demokratie.

Die Putschisten werden für diesen feindlichen Akt mit 161 Toten und 1440 Verletzten, mit allen Mitteln des Rechtsstaats zur Rechenschaft gezogen. Sie haben Teile des Militärs dazu gebracht, auf Zivilisten zu schießen und auch nicht davor zurückgeschreckt sogar das türkische Parlament zu bombardieren.

Abgeordnete aller Fraktionen haben das Bombardement auf das Parlamentsgebäude bis in die Morgenstunden im Parlament erlebt. Es gab mehrfach schwere Detonationen und Erschütterungen. Dennoch standen alle Parlamentarier geschlossen zusammen und haben in der Stunde der höchsten Gefahr für die türkische Demokratie die Volksvertretung nicht verlassen. Sie haben, genauso wie Hunderttausende Menschen auf den Straßen, Wache gestanden und den zentralen Platz der Demokratie verteidigt. Nicht nur in Istanbul oder Ankara, sondern in allen Städten der Türkei und vor allen türkischen Generalkonsulaten rund um den Erdball haben Menschen für die Wahrung von Freiheit und Rechtsstaatlichkeit demonstriert.

Ich möchte jedem Einzelnen, der sich gegen die Putschisten gestellt hat, meinen unendlichen Dank aussprechen. Das türkische Volk hat ein weiteres Mal bewiesen, dass es in Zeiten der Not zusammensteht und sich von den Feinden der Demokratie nicht einschüchtern lässt. Ein großer Dank gebührt auch der internationalen Staatengemeinschaft. Ihre Solidarität in den schweren Stunden war sehr wichtig.

Die Gefahr ist noch nicht gänzlich ausgestanden. Deshalb ist das Volk aufgerufen, weiterhin aufmerksam zu bleiben, für die Demokratie Wache zu halten und die öffentlichen Plätze bis auf weiteres nicht zu verlassen. In dieser Ausnahmesituation sind noch mehr Zusammenhalt und Einigkeit das Gebot der Stunde. Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass das türkische Volk und die Demokratie gestärkt aus dieser Situation hervorgehen werden. Wir werden aber auch nicht vergessen wer sich teils unverhohlen über den Putschversuch gefreut hat.

Menschen haben ihr Leben bei der Verteidigung unserer Demokratie verloren oder wurden verletzt. Auch sie werden wir niemals vergessen. Unsere Gedanken und Gebete sind bei ihnen und ihren Hinterbliebenen. Möge Gott ihnen und dem türkischen Volk Kraft und Geduld geben, diese schwierigen Stunden zu überstehen.”

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